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Allgemeine Geschäfts- und Lieferbedingungen


 
1. Vertragsabschluss
Diese Allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen sind, sofern sie in der Offerte oder in der Auftragsbestätigung erwähnt werden, verbindlich. Anderslautende Bedingungen des Bestellers haben nur Gültigkeit, soweit sie von uns ausdrücklich und schriftlich angenommen worden sind. Der Vertrag gilt als abgeschlossen, wenn wir nach Eingang einer Bestellung deren Annahme schriftlich bestätigt haben.

2. Preise und Zahlungsbedingungen
Unsere Preise verstehen sich für Lieferungen ab Werk, Zahlung 30 Tage netto nach Fakturadatum, sofern keine besonderen Abmachungen getroffen werden.

3. Lieferzeit
Die Lieferfrist beginnt mit unserer Annahme der Bestel­lung und nach vollständiger Bereinigung der technischen Belange. Die Lieferfrist wird angemessen verlängert: wenn die Angaben, die für die Ausführung der Bestellung benötigt werden, uns nicht rechtzeitig zugehen, oder wenn diese durch den Besteller nachträglich abgeändert werden; wenn Zahlungsfristen nicht eingehalten werden, Akkreditive zu spät eröffnet werden, oder erforderliche lmportlizenzen nicht rechtzeitig bei uns eintreffen - wenn Hindernisse auftreten, die wir trotz Anwendung der gebotener Sorgfalt nicht abwenden können, ungeachtet ob diese bei uns, beim Besteller oder einem Dritten entstehen. Solche Hindernisse sind Vorkommnisse höherer Gewalt, verspätete oder fehlerhafte Zulieferung der benötigten Rohmaterialien, Halb- oder Fertigfabrikate, Ausschusswerden von wichtigen Werkstücken, behördliche Massnahmen oder Unterlassungen.

4. Lieferverzug
Der Besteller ist berechtigt, für verspätete Lieferungen eine Verzugsentschädigung geltend zu machen, soweit eine Verspätung nachweislich durch uns verschuldet wurde und der Besteller einen Schaden als Folge dieser Verspätung belegen kann. Wird dem Besteller durch Ersatzlieferungen ausgeholfen, so fällt der Anspruch auf eine Verzugsentschädigung dahin. Die Verzugsentschädigung beträgt für jede volle Woche der Verspätung höchstens 1/2 %, insgesamt aber nicht mehr als 5%, berechnet auf den Vertragspreis des verspäteten Teils der Lieferung. Die ersten zwei Wochen der Verspätung geben keinen Anspruch auf eine Verzugsentschädigung. Wegen Verspätung der Lieferungen oder Leistungen hat der Besteller keine Rechte und Ansprüche ausser den obengenannten.

5. Verpackung
Eine allfällige Verpackung berechnen wir zum Selbstkostenpreis.

6. Versand
Soweit nicht ausdrücklich Frankolieferung vereinbart ist, gehen die Kosten des Versandes zu Lasten des Bestellers. Der Versand erfolgt auf Gefahr des Bestellers, auch wenn frachtfreie Lieferung vereinbart ist.

7. Gewährleistung und Haftung
Wir gewährleisten, dass die von uns gelieferten Produkte frei von Fabrikations- und Materialfehlern sind. Sollten die Produkte fehlerhaft sein, so kann der Besteller Ersatzlieferung während der Gewährleistungszeit von 24 Monaten ab Lieferung oder aber die Reparatur der fehlerhaften Teile, verlangen. Wird ein Fehler nicht innerhalb angemessener Frist durch Ersatzlieferung oder Eliminierung des Fehlers behoben, so kann der Besteller Herabsetzung des Erwerbspreises oder Rückgängigmachung des Vertrages verlangen. Die Gewährleistung erlischt vorzeitig, wenn der Besteller oder Dritte Änderungen oder Reparaturen vornehmen, oder wenn der Besteller, falls ein Mangel aufgetreten ist, nicht umgehend alle geeigneten Massnahmen zur Schadensminderung trifft und uns Gelegenheit gibt, den Mangel zu beheben. Von der Gewährleistung und Haftung ausgeschlossen sind Schäden, die durch unsachgemässe Montage, Nichtbeachten der Einbaurichtlinien oder Montageanleitungen im Gesamtkatalog durch das Montagepersonal des Bestellers oder dessen Kunden verursacht wurden. Ebenfalls von der Gewährleistung und Haftung ausgeschlossen sind Schäden, die nicht nachweisbar infolge schlechten Materials, fehlerhafter Konstruktion, mangelhafter Ausführung oder anderer Gründe entstanden sind, welche wir nicht zu vertreten haben. Alle Fälle von Vertragsverletzungen und deren Rechtsfolgen sowie alle Ansprüche des Bestellers, gleichgültig aus welchem Rechtsgrund sie gestellt werden, sind in diesen Bedingungen abschliessend geregelt. Insbesondere sind alle nicht ausdrücklich genannten Ansprüche auf Schadenersatz, Minderung, Aufhebung des Vertrags, oder Rücktritt vom Vertrag ausgeschlossen. Eine Haftung für Folgeschäden ist ausgeschlossen, soweit zwingende prodtuktehaftpflicht-rechtliche Bestimmungen dem nicht entgegenstehen.

8. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zu ihrer vollständigen Bezahlung unser Eigentum. Wir sind berechtigt, unter Mitwirkung des Bestellers den Eigentumsvorbehalt im entsprechenden Register eintragen zu lassen.

9. Zeichnungen
Zeichnungen bleiben unser Eigentum. Nachdruck, auch auszugsweise, ist untersagt und Weiterleitung an Dritte nur mit unserer ausdrücklichen Genehmigung gestattet.

10. Erzeugnisse in Sonderausführung
Bei der Ausführung von Bestellungen auf Erzeugnisse in Sonderausführung behalten wir uns das Recht vor, bis zu 10 % mehr oder weniger als die bestellte Anzahl zu liefern.

11. Prüfung und Abnahme der Lieferung
Der Besteller hat die Lieferung innert 14 Tagen nach Erhalt zu prüfen und uns allfällige Mängel unverzüglich schriftlich bekanntzugeben. Unterläßt er dies, gelten die Lieferungen und Leistungen als genehmigt.

12. Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort und Gerichtsstand für beide Teile ist CH-­5000 Aarau. Die vorliegenden Bedingungen unterliegen schweizerischem Recht.

ROSTA AG